Protokoll der 01. Sitzung des 42. Studierendenparlaments. der Universität Bielefeld Beginn: 19:15 Uhr. Protokollant: Eric Püschel

Protokoll der 01. Sitzung des 42. Studierendenparlaments der Universität Bielefeld 30.07.2015 Beginn: 19:15 Uhr Protokollant: Eric Püschel

Tagesordnung: TOP 1: Formalia

a) b) c) d)

Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung Wahl einer Protokollführerin/ eines Protokollführers Feststellung der Tagesordnung

TOP 2: Wahl des StuPa-Vorsitzes TOP 3: Protokollgenehmigungen TOP 4: Gäste TOP 5: Bericht des AStA TOP 6: Bericht aus Senat und den Kommissionen TOP 7: Nominierungen für StuPa-Ausschüsse und Kommissionen a) Ältestenrat b) Haushaltsausschuss c) evtl. weitere Nominierungen (Satzungskommission etc.) Sitzungsunterbrechung (15 Minuten) Währenddessen: Konstituierende Sitzung des Haushaltsausschusses. TOP 9: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses a) Wahl eines Vorsitzteams oder einer/eines Vorsitzenden b) Wahl der Finanzreferentin/des Finanzreferenten c) Wahl der Sozialreferentin/des Sozialreferenten d) Wahl sonstiger Referentinnen und Referenten e) ggf. Wahl zweier StellvertreterInnen der/des AStA-Vorsitzenden TOP 10: Änderung der Wahlordnung TOP 11: Anträge TOP 12: Sonstiges 1

TOP 1: Formalia a) Begrüßung Janosch Stratemann begrüßt die Parlamentarier. b) Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung Das StuPa ist beschlussfähig und wurde ordnungsgemäß eingeladen. c) Wahl einer Protokollführerin/ eines Protokollführers Eric Püschel wird zur Erstellung der Sitzungsniederschrift bestimmt. d) Feststellung der Tagesordnung Nach TOP 7 kommt TOP 8 und nicht TOP 9. Dieser Fehler in der Tagesordnung wird korrigiert.

TOP 2 : Wahl des StuPa-Vorsitzes Alena Scholz (MLBF) nominiert Christian Osinga, Alena Scholz, und Darius Haunhorst. Vorstellung der Personen: Alena Scholz: bei der MLBf, war schon ein paar Jahre StuPa-Vorsitzende. Die damit zusammenhängenden Papierberge sind nicht schlimm. Christian Osinga hat das schon mehrere Jahre gemacht und ist daher qualifiziert. Darius Haunhorst: Bei der C.S.U. im letzten Jahr im StuPa gewesen. Sternzeichen Waage, Keine Angabe dazu, ob getauft oder gedient. Tobias Warkentin (Studi-Liste) an Alena: Fraktionswechsel von den Jusos zur MLBf. Warum? Alena Scholz (MLBF). Ich habe gewechselt. Ich möchte aus dem Kontext dieser Liste kandidieren. Es geht eher darum Papierkram und Emails zu beantworten und die Redeleitung zu leisten, sowie das StuPa nach außen zu vertreten. Und das hat nichts mit der Listenzugehörigkeit zu tun. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Darius, was qualifiziert dich besonders für dieses Amt? Darius Haunhorst (CSU): Ich bin recht ausgeglichen. Es ist wichtig bei dem Amt dass man ruhig und entspannt die Sitzung leitet. Alena Scholz (MLBF): Darius bearbeitet zuverlässig Emails, auch eine wichtige Qualifikation. Abdulvahap Celebi (Alternativlos): Der 1. und 2. Wahlgang braucht 15 Stimmen. Im 3. Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit: Mehr ja als nein Stimmen. Eine Frau muss im StuPa Vorsitz sein, sonst ist der Vorsitz nicht gültig. 2

Zur Wahl: Bei mehr ja als nein Stimmen ist ein 2.Wahlgang möglich. Ja Nein Enthaltung Alena Scholz

Ergebnis

14

8

0

2. Wahlgang

Christian Osinga 16

6

0

Gewählt

Darius Haunhorst

16

6

1

Gewählt

Ja

Nein

Enthaltung

Ergebnis

13

8

0

3.Wahlgang

Ja

Nein

Enthaltung

Ergebnis

12

9

0

Gewählt

Alena Scholz

Alena Scholz

Top 3: Protokollgenehmigung Das Protokoll der 08.Sitzung des 41. Studierendenparlaments wird abgestimmt. Abstimmung: 19 Ja/ 0 Nein/ 3 Enthaltung Das Protokoll ist damit angenommen.

Top 4: Gäste Die Fachschaft Mathe hat zwei Anträge. Im WS soll es wie gewohnt Infotage und eine Erstifahrt geben. Dafür brauchen sie Geld. Beim Infotag und den Ersti-Tagen beantragen sie Verpflegung, Getränke und Shirts für die Fachschaftler. Für die Erstifahrt wird ein Sprinter-Transporter gebraucht und eine Förderung von 1399€ beantragt.

3

Verpflegung und Getränke und Shirts für die Fachschaftler bis 490€. Abstimmung: 20 Ja/ 2 Nein/ 0 Enthaltung Der Antrag ist damit angenommen.

Unterstützung der Erstifahrt mit bis zu 1399€.

Abstimmung: 19 Ja/ 2 Nein/ 1 Enthaltung Der Antrag ist damit angenommen.

Top 5: Bericht des AStA Ricardo Bergmann (AStA): TG läuft nach wie vor. Prägnante Punkte: Wir wurden auf ein Kulturticket für Studis angesprochen. Im AStA noch nicht diskutiert. Aufgabe für das StuPa. Z.B. Theater der Stadt Bielefeld. Kathrin Engel (ghg*ol): Kann man damit immer ins Theater? Ricardo Bergmann (AStA): Ist noch nicht klar. Wir sollen es entwickeln, mit Modellen in anderen Städten vergleichen. Umbaubeirat zum ersten Mal getagt. Marvin Krühler und Ricardo vom Asta waren da. Das AudiMin soll nach bisherigen Planungen Ende 2016 wieder zur Verfügung stehen. Wenn das Audimax fertig ist soll das AudiMin wieder zur Verfügung stehen. Das Konzept zum Servicecenter wurde vorgestellt. Soll im Bauabschnitt 1 liegen. Hier soll auch das Dach aus den QVK Mitteln finanziert werden. Ein Servicecenter zu Studium, Lehre, Karriere. Zentrale Studienberatung, Hochschulrechenzentrum, Studierendensekretariat und weitere Einrichtungen sollen dort sein. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Ein Dach wird aus QVK-Mitteln finanziert: 1 Mio. Euro dafür sind nicht gerechtfertigt! Abdulvahap Celebi (Alternativlos): Bitte vorher informieren: diese Finanzierung ist kritisch. Das Dach ist durchaus sinnvoll. Da dort diese wichtigen Einrichtungen stehen. Man könnte dagegen klagen, wenn dann gegen das Land. Es ist sinnvoll diese Fläche so zu nutzen! Nur das Land sollte es finanzieren. Das Dach der Uni-Halle war genauso umstritten. Doch dies ist genauso sinnvoll und es mag wohl niemand missen. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Gutachten zum Sinn und Zweck der QVK Mittel einholen? Rechtliche Schritte erwünscht. 4

Ricardo Bergmann (AStA). Das Geld ist jetzt schon verausgabt. Rechtlich ist es sauber. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Rechtsgutachten geplant? Christoph Dopheide (AStA): Dieser Asta wird das nicht tun. Christoph Dopheide (AStA): Das neue Hochschulgesetz gibt Weiterbildungs- Studierenden die aus dem Beruf kommen die Möglichkeit, auf Antrag Mitglied der Studierendenschaft z werden. Wir sind mit der Pflichtmitgliedschaft gut gefahren, sie ist eine Grundlage unserer Arbeit. Ricardo Bergmann (AStA): Damit verbindet sich der Apell eine Satzungskommission einzurichten. Ein Expert_innen Gremium das sich darum kümmert. Die abgeänderte Grundordnung der Universität wurde in der vorletzten Senatssitzung verabschiedet. Gebäude X: btS. e.V. und smd haben eigene Räume bekommen. Wir sollten nachhaken wie solche Vereine langfristige Räume bekommen. Abdulvahap Celebi (Alternativlos): Schließfach-AG, für neue Mitglieder des StuPa: es geht darum, dass eventuell die Schließfächer in die Verwaltung der Studierendenschaft gegeben werden. Wir haben den aktuellen Stand der Verträge mit der Einladung zu dieser Sitzung mitgeschickt. Die Verträge sind noch nicht fertig. Daher ist noch keine Entscheidung möglich. Feride Celik (AStA): Die Aktionstage: *gesellschaft macht geschlecht* entwickeln sich. Die Graffiti-Aktion: ist abgeschlossen. Sie ist bei der Studierendenschaft und beim Rektorat sehr gut angekommen. Abdulvahap Celebi (Alternativlos): Letze Woche war ein Vortrag zu TTIP und Gentechnik. War sehr gut besucht. Es gab 150 Besucher und eine hitzige Diskussion. Besonders gentechnik-Befürworter haben sich stark engagiert.

Top 6 : Bericht aus Senat und Kommission Die Senatoren wünschen die Einrichtung einer Satzungskommission.

Top 7: Nominierung a) Ältestenrat Abdulvahap Celebi (alternativlos) nominiert Stefan Bröhl. Florian Grün (RCDS) nominiert Jan Günther. Darius Haunhorst (CSU) nominiert Janosch Stratemann. Abdullah Aydogdu (KulTürk) nominiert Serkan Güngör. 5

b) Haushaltsauschuss RCDS: Florian Grün Jusos: Max Weber, Anna Grüner KulTürk: Büsra Delifer Multikulti: Vanessa Dirk H.a.n.S: Lennart Klemme uniLinks: will nachnominieren.

c) weitere Nominierungen Satzungs-Kommission C.S.U.: Harald Tiemann RCDS: Laurin Schierwater Alternativlos: Abdulvahap Celebi LHG: Daniel Steiner Jusos: Robin Meier KulTürk: Cezmi Kilic Studi Liste: Tobias Warkentin Kompass: Christian Osinga Multikulti: Firat Kilic H.a.n.S.: Lennart Klemme

Wahlkommission Hinfällig, da die Wahl gelaufen ist? Wird nicht neu besetzt.

Top 8: Wahl des Allgemeinen Studierendenausschuss Es stellt sich kein AStA zur Wahl.

6

Top 9: Änderung der Wahlordnung? Tobias Warkentin (Studi Liste): Sehe ich als Voraussetzung. Keiner möchte hier eine Fachschafts-Rahmen Ordnung haben. Wenn man sich das durchguckt: man macht dadurch einen ziemlich starken Eingriff. Eher anderer Weg: Dialog statt Verbote. Maite Dittmann: Du sollst die Fachschaften nicht vertreten. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Ich hätte gerne den Namen der Liste geändert. Ging aber nicht mehr. Ich respektiere das Votum des TaF. Fachschaften sind alle Studierenden. Alena Scholz (Vorsitz): Änderung der Wahlordnung soll beraten werden. Stefan Bröhl: Der Wahlvorschlag darf keine Zusätze enthalten, der bestimmte Zusätze enthält. Die Jusos hätten damit ein Problem, H.a.n.S. hätte damit ein Problem. Es ist so schwammig und unbestimmt formuliert, weil es zu viele Dinge enthält. In der Kommission sollten wir mal drüber schauen, ob das so Sinn macht. Alena Scholz (Vorsitz): Es ist nicht nur dieser Punkt, wir brauchen auch eine Regelung zur Parität.

Top 10: Anträge Der RCDs fordert, dass der AStA sich gegen jede Art von Extremismus ausspricht. Entsprechend dem Antrag sollen als extremistisch einzustufende Zeitungen abbestellt werden. Tobias Warkentin (Studi-Liste): Grundlage? Florian Grün (RCDS): Der Verfassungsschutz stuft die Zeitungen als extremistisch ein.

Abstimmung: 6 Ja/ 13 Nein/ 1 Enthaltung Der Antrag ist damit abgelehnt.

Abdulvahap Celebi (Alternativlos): Kein Antrag, sondern ein Problem: Den Tagesordnungspunkt ‚ISR Wahl‘ hätte es geben müssen. Alena Scholz (Vorsitz): Ich schlage mal nach, ob wir den Punkt heute behandeln können. Christoph Dopheide (AStA): Das geht Satzungstechnisch nicht. Niemand ist anwesend der sie vorschlagen kann. Alena Scholz (Vorsitz): Es ist nicht zulässig. 7

TOP 11: Sonstiges Keine Wortmeldungen.

21:00 Sitzungsende

8

Anhang: Anwesenheitsliste Name

Fraktion

Daniel Steiner

LHG

Hannah Elsner

RCDS

Florian Grün

RCDS

Laurin Schierwater

RCDS

Firat Kilic

Multikulti

Vanessa Dirk

Multikulti

Ogulcan Yumusat

SDS

Florian Ollesch

QHS

Maite Dittmann

:Uni-links!

Sami Maztoul

Alternativlos

Abdulvahap Celebi

Alternativlos

Kathrin Engel

ghg*ol

Alena Scholz

MLBF

Katerina Volkov

Jusos

Anna Grüner

Jusos

Max Weber

Jusos

Feride Celik

Jusos

Abdullah Aydogdu

KulTürk

Büsra Delifer

KulTürk

Tobias Warkentin

Studi-Liste

Lennart Klemme

Hans

Jannik Paulus

Hans

Darius Haunhorst

CSU

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