Schulpolitik: Die Eltern entscheiden mit den Füßen

bilanz bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Die SPD-Kreistagsfraktion informiert über die Kommunalpolitik in der Wahlperiode von 2006 - 2011

Schulpolitik: Die Eltern entscheiden mit den Füßen  

Die neuen Gesamtschulangebote in Marienhafe und Hage/Norden sind auf Anhieb bei den Eltern gut angekommen. Auch in Pewsum/Hinte wollen die Eltern optimale Voraussetzungen für ihre Kinder. Es gibt nur wenige Landkreise in Niedersachsen, die über ein so vielfältiges Bildungsangebot verfügen wie der Landkreis Aurich! In Sachen Bildung sind wir damit Spitze in Niedersachsen! Landesweit gibt es keinen Landkreis mit mehr Gesamtschulen. Von den 14 allgemeinbildenden Schulen im Kreisgebiet werden 10 als Ganztagsschule geführt. Weiter auf S. 14

Inhalt Editorial

S. 3

Abfallwirtschaft weiterhin eine Erfolgsstory S. 4/5 Bildung hat Priorität

S. 6

Es fahren wieder Züge von Aurich nach Abelitz S. 7 Haushaltskonsolidierung war erfolgreich S. 7/13 Ehrenamtskarte als ein Dankeschön verstanden S. 8 Der Landkreis Aurich ist familienfreundlich S. 9 Das  „neue“  Jugendamt ist näher bei den Menschen S. 10 Demografischen Wandel ernst nehmen S. 12 Impressum, Rätsel

 S. 15

Gütesiegel für unsere Kindertagesstätten S. 16

Regionalrat Ostfriesland aus der Taufe gehoben  

S ozial d e m o k r a te n aus dem Landkreis Aurich haben entscheidend an der Durchsetzung der Idee des Regionalrates mitgewirkt, der am 26. August 2010 endlich aus der Taufe gehoben wurde. In der konstituierenden Sitzung in der KVHS Aurich wurde unser

Bundestagsabgeordneter Garrelt Duin aus Hinte zum ersten Präsidenten gewählt. Bereits in den ersten Beschlüssen des Regionalrates wurde deutlich: Die regionale Wirtschaftsförderung wird - wie die zukünftig immer wichtiger werdende Energiepolitik - eine große

Rolle in Ostfriesland spielen. Auch die regionale und überregionale Verkehrsanbindung über die Schiene und die Straße ist für die Wirtschaft und damit auch für den Tourismus sowie für die hier lebenden Menschen von großer Bedeutung. Weiter auf S. 9

Die FTZ in Georgsheil war ein großer Wurf

Radwegeprogramm viele km weiter

 

 

Der Landkreis hat in Georgsheil eine neue der Feuerwehrtechnische Zentrale errichet. Zu ihren Aufgaben gehört die Prüfung, Wartung und Instandsetzung der kreis- und gemeindeeigenen Fahrzeuge und Geräte einschließlich der Schläuche, der Atemschutzausrüstung und der Schutzanzüge.

Im Rahmen des 100-km-Radwegeprogramms wurden an Kreisstraßen 62 km neuer Radwege gebaut. Eine schnellere Abwicklung des Programms wird vom Land Niedersachsen torpediert, das die anfangs in Aussicht gestellten Gelder gekürzt und zweckentfremdet hat. Weiter auf S. 10

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Die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Aurich. Unser Bild entstand nach der letzten Kreistagssitzung im Juni in der KVHS Aurich und zeigt (von links): Hermann Ihnen, Jakobus Jakobs, Hermann Schreiber, Hinrich Albrecht, Hilda Christians, Hermann Bontjer, Annegret Gronewold, Rolf-Werner Blesene, Erika Biermann, Hinrich Trauernicht, Martin Wenninga, Johannes Terfehr, Otto Thiele, Christel Lüppen, Manfred Schreiber, Cornelius Peters, Barbara Kleen, Erwin Wenzel, Sascha Pickel, Rita Janßen, Helmut Roß, Hans Forster, Antje Harms, Jochen Beekhuis, Ingeborg Kleinert und Hermann Akkermann; es fehlen Johannes Kleen, Hinrich Busker und Hinrich Röben.

CDU wollte die Musikschule kaputtsparen

 

Die Musikschule des Landkreises Aurich war jahrelang ein Sorgenkind - was die finanzielle Seite anging. Am Anfang dieser Kreistagsperiode drohte der erforderliche Zuschuss aus dem Ruder zu laufen und die finanziellen Möglichkei-

ten des Landkreises zu sprengen. Die CDU hatte damals keinen besseren Vorschlag, als den Zuschuss des Kreises jährlich um 10 Prozent zu kürzen. Damit hätten wir die Musikschule kaputtgespart! Die Ideologie hinter dieser Forderung liegt auf

der Hand: Private Musikschulen und Privatlehrer sollen diese Aufgabe weiterführen. Und wer sich den Unterricht dann nicht leisten kann, muss eben wegbleiben. Nicht mit uns! In einer gemeinsamen Anstrengung aus Sparen, Anpassen der Gebühren

Gegen Ende der Kreistagsperiode heißt es Dank sagen an unsere beiden stellvertretenden Landräte Rita Janssen aus Ihlow und Hermann Bontjer aus Südbrookmerland, die Landrat Walter Theuerkauf während der fünf Jahre bei seinen zahlreichen repräsentativen Verpflichtungen stets nach Kräften unterstützt haben - und das insbesondere abends und an den Wochenenden.

und Optimieren des Angebotes ist es gelungen, die Musikschule finanziell auf solide Beine zu stellen. Auch die aktuellen Probleme werden wir lösen. Mehr Teilnehmer bedeutet eben auch mehr Defizit. Kultur gibt es nicht zum Nulltarif!

Otto Thiele hat als Kreistagsvorsitzender die Sitzungen stets souverän, sachlich und ruhig geleitet; die Sitzungsglocke musste er dabei nur ganz selten einsetzen.

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SPD als Vorreiter bei den wichtigen Themen Umweltund Klimaschutz

 

Die Optimierung der Abfallwirtschaft ist eine ständige Aufgabe. Die Abfalleinsammlung, mit der bisher ein Privatunternehmen beschäftigt war und dessen Vertrag ausgelaufen ist, führt der Landkreis Aurich seit dem 1. Juli in Eigenregie durch - für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet das in erster Linie: kostengünstiger! Denn an der gewohnten Qualität und an dem Entsorgungsangebot für die Bürgerinnen und Bürger insgesamt wird sich dadurch nichts ändern. So hat die SPD-Fraktion auch bei der Einführung des Ident-Systems dafür gesorgt, dass Familien mit Kleinkindern und an Inkontinenz leidende Menschen bei den Gebühren nicht so hoch belastet werden. Notwendige Maßnahmen wie der Einbau einer Vergärungsstufe im Kompostwerk in Großefehn (s. Seite 6) dienen der Energiegewinnung. Sie tragen zur Kostenentlastung und zur Verringerung des CO2-Ausstoßes bei. Sollten die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Zukunft schlechter werden - das heißt: Privateinsammlung von Wertstoffen in der gelben Tonne - wird uns das allerdings zurückwerfen. Deshalb werden wir alles tun, damit Schwarz-Gelb das nicht durchsetzen kann. Der Landkreis Aurich ist dem Klimabündnis beigetreten, und der Kreistag hat auf unsere Initiative hin einen Beschluss für eine gentechnikfreie Zone gefasst. Angesichts der Anerkennung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe sehen wir uns in der Verpflichtung, sowohl den Nationalpark Wattenmeer zu erhalten und zu sichern als auch unsere klimapolitischen Anstrengungen zu verstärken. Deshalb werden wir das Energie-Erlebniszentrum fördern und die Anstrengungen der Stadt Aurich unterstützen. Und für die Arbeit in den Grundschulen ist auf unseren Antrag hin ein WattenPaket angeschafft worden. Wir wollen die Massentierhaltung und damit die industrielle Landwirtschaft in unserer Tourismusregion aus Gründen des Tierschutzes und der gesundheitlichen Gefahren für die menschliche Gesundheit nicht haben. Als wirkungsvolles Instrument sollten die zuständigen Behörden nach unserer Vorstellung das (überarbeitete) kommunale Planungsrecht an die Hand bekommen.

Editorial

Fast fünf Jahre sind seit der letzten Kommunalwahl vergangen. Sie haben mit Ihrer Wahl dafür gesorgt, dass die SPDFraktion in dieser Wahlperiode mit 29 Sitzen im Kreistag des Landkreises Aurich vertreten war. Diese große Mehrheit bedeutet für uns damals wie heute eine große Verantwortung. In der Wahlperiode 2006 bis 2011 haben wir zahlreiche wichtige Entscheidungen getroffen. Voraussetzung dafür war und ist die gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion, der Arbeitskreise und in den Ausschüssen. Mit der Fraktion Bündnis 90/Grüne haben wir eine verlässliche Partnerschaft gebildet, die nicht ohne Reibungen und gegensätzliche Auffassungen war. Gleichwohl konnten wir auf allen Feldern sozialdemokratische Politik umsetzen. Auch in der politischen Auseinandersetzung mit den anderen Fraktionen ging es uns nicht vorrangig darum, unsere Vorstellungen durchzusetzen. Vielmehr haben wir - im Interesse der Menschen dieses Landkreises - immer die Zusammenarbeit mit allen Kreistagsfraktionen angestrebt. Die Orientierung unserer gesamten Politik im Kreistag war und ist der soziale, wirtschaftsfördernde und umweltbewusste Landkreis Aurich. Die SPD-Kreistagsfraktion legt Ihnen die Arbeitsbilanz der Jahre 2006 bis 2011 vor. Darin wird deutlich, dass für uns die Entwicklung und Bildung unserer Kinder, unser aller Gesundheit und die Erhaltung einer intakten Umwelt wie auch Existenz sichernde Arbeitsplätze Vorrang haben. Die besondere Bedeutung gesunder Ernährung wie die zentrale Bedeutung des Klimaschutzes haben uns gerade in der letzten Zeit sehr stark beschäftigt. So haben wir uns gegen die industrialisierte Landwirtschaft und für eine Gentechnik freie Zone ausgesprochen. Außerdem werden wir - wie bisher - die Energiewende nach allen Kräften fördern. Wir wollen es auch nicht hinnehmen, dass die Gesundheitsversorgung in unseren Krankenhäusern, die gut funktionierende und prämierte Abfallwirtschaft, die anerkannt gute Erwachsenenbildung in den beiden Kreisvolkshochschulen, die musische Bildung in unserer Musikschule und die Pflege in den landkreiseigenen Heimen den Profitinteressen großer Konzerne und privater Unternehmen geopfert werden, weil in Berlin und Hannover die Weichen falsch gestellt werden.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz besonders bei allen Mitgliedern der Fraktion für die gute Zusammenarbeit in den zurück liegenden fünf Jahren bedanken. Mein Dank geht auch an die Kreisverwaltung mit Landrat Walter Theuerkauf an der Spitze. Die Vorlage von Entscheidungsgrundlagen durch die Verwaltung und das Aufzeigen sachlicher Alternativen haben unsere Arbeit enorm erleichtert. Eine optimale Vorbereitung der Sitzungen sorgte für nachvollziehbare Entscheidungen und erlaubte es oftmals, gute Beschlüsse auf breiter Basis zu fassen. Der Haushalt 2012 wird den neuen Kreistag sicherlich vor große Herausforderungen stellen und auch unserer neuen Fraktion einiges abfordern. Auf die Auswirkungen der demografischen Entwicklung müssen wir uns einstellen und politische Antworten geben. Im Fokus steht die wirtschaftliche Entwicklung des Landkreises und der Region. Ich denke dabei an Maßnahmen wie Zusammenarbeit der Kliniken, Verbesserung der Verkehrsführung im Zusammenhang mit der Anbindung an die A31, Jade-Weser-Port, Ortsumgehungen, das Energieerlebniszentrum in Aurich sowie die weitere Qualitätsverbesserung unser Bildungseinrichtungen von der Krippe bis zu den Gymnasien, den Integrierten Gesamtschulen und den Berufsschulen. Die Projekte dienen der Sicherung von bestehenden und der Schaffung neuer, zukunftsfähiger Arbeitsplätze für die Menschen - insbesondere auch für die jungen Menschen in der Region. Liebe Bürgerinnen und liebe Bürger! Wir bieten Ihnen mit dieser Zeitung das Gespräch über unsere Leistungsbilanz an und bitten Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen. Eine Kontaktadresse finden Sie beim Preisrätsel auf Seite 15 .

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Entsorgung der „stoffgleichen Nichtverpackungen“

 

Unter dem für Laien kaum verständlichen Begriff „stoffgleiche Nichtverpackungen“ versteht man im Bereich Abfallwirtschaft/Recycling Kunststoffe aller Art und auch Metalle, die nicht den grünen Punkt tragen; das sind z.B. Plastikeimer und Spielsachen oder eben Pfannen und Kochtöpfe. Auch für die nächsten Jahre ist es dem Landkreis Aurich gelungen, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Materialien weiterhin über die gelben Säcke mit entsorgen können. Die Leistung ist 2009 neu ausgeschrieben worden. Das neue Angebot der WVZ in Georgsheil brachte zudem enorme Kosteneinsparungen, die an die Gebührenzahler weiter gegeben werden.

Festanstellung für die ArGe-Mitarbeiter

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion wurden die Argen Aurich und Norden in Jobcenter umgewandelt, und ab 2012 wird der Landkreis die Betreuung der Langzeitarbeitslosen als Optionskommune in eigener Regie übernehmen. Damit sollen Reibungsverluste vermindert werden, die es in der Abstimmung mit der Bundesanstalt in Nürnberg gab. Für die Beschäftigten bedeutete das bereits zum Jahreswechsel 2010/2011 die Überleitung aller kommunalen Mitarbeiter (auch der kreisangehörigen Städte und Gemeinden) in unbefristete Arbeitsverhältnisse beim Landkreis Aurich.

Verantwortung für unsere Verwaltung

 

Die SPD-Fraktion im Kreistag Aurich hat Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung übernommen. Wir haben für die Einführung eines Personalentwicklungskonzeptes gesorgt. Wesentliche Punkte sind Schulungen aller Amtsleiter/innen, das Seminar „Erfolgreich führen“ in Modulform für Abteilungsleiter/innen, deren Stellvertreter/innen und angehende Nachwuchskräfte sowie Konzept und Umsetzung „Förderung der Verwendungsbreite“ für junge Mitarbeiter/innen des gehobenen Dienstes bzw. vergleichbare Beschäftigte. Daneben haben wir mehrjährige Beförderungskonzepte für Beamte und deren Hermann Umsetzung eingefordert.­ Akkermann

Gute Noten für das „Identsystem“ und die schwarze Restabfall-Tonne Die Abfallwirtschaft im Landkreis Aurich ist seit Jahren eine Erfolgsstory Von Martin Wenninga Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

 

Ende des Jahres 2006 hatten die schwarzen Restabfallsäcke ausgedient - sie wurden ab Januar 2007 durch die schwarze Tonne ersetzt. Ein gewichtiger Grund für die Umstellung war die Anweisung des Lan- Martin Wenninga des Niedersachsen, Windeln, Vorlagen und andere Hygieneartikel nicht mehr zusammen mit dem Biomüll einzusammeln, sondern dem Restmüll zuzuordnen. Ebenfalls zum Jahresbeginn 2007 wurden die neuen Restmüll-Tonnen und die in den Haushaltungen bereits vorhandenen grünen Bioabfall-Tonnen mit einem elektronischen Erfassungssystem versehen, dem so genannten Identsystem. Damit wurde es möglich, die Abfuhrkosten im Bereich Biound Restabfall individuell – je nach Anzahl der tatsächlichen Leerungen – abzurechnen. Um Familien mit Kleinkindern und die von Inkontinenz Betroffenen finanziell zu entlasten, hat der Kreistag auf Initiative der SPD-Fraktion beschlossen, diesem Personenkreis eine Entlastung von jährlich 25 € für den 120-Liter-Behälter zu gewähren. Die Entlastung gilt für alle Kleinkinder bis zu einem Alter von 30 Monaten und für an Inkontinenz leidende Menschen.

Das Identsystem hat sich bewährt. Neben der positiven Auswirkung auf die nun gerechtere Gebührengestaltung wurde auch eine bessere Vorsortierung registriert. Die Zahl der Fehlwürfe ist seitdem deutlich zurück gegangen. Die Qualität des Kompostes, der aus dem Biomüll gewonnen wird, hat sich entsprechend verbessert.

eine möglichst komfortable Müllabfuhr mit (in den Sommermonaten) entsprechend geringer Geruchs- und/oder Madenbelästigung oder finanzielle Einsparungen durch bewusstes Überspringen einzelner Abfuhrtermine.

Von 2008 bis 2011 lagen der Verwaltung dann konkretere Zahlen vor, so dass eine Die SPD-Kreistagsfraktion stelltGebührenbelastung deshalb genauere Kalkulation der Leerungen Mittlere je Haushalt seit 2002 hier erfreut fest, dass die Bürger und Bürgemöglich war. rinnen im LandMittlere Gebührenbelastung kreis Aurich sich 180 € bei der Mülltrenje Haushalt seit dem Jahr 2002 nung vorbildlich 160 € verhalten und somit auch auf diesem Weg 140 € helfen, die Müllgebühren auf 120 € einem niedrigen Niveau stabil zu 100 € halten. Das Jahr 2007 war für die Gebührenkalkulation des Landkreises ein Erprobungsjahr, weil nicht exakt vorherzusehen war, wie die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkei ten nutzten, die das Identsystem bietet - entweder

80 € 60 € 40 € 20 € -€

02   03 04  05  06  07  08  09 10  11

20022003200420052006200720082009PlanPlan 2002 - 2009 = Haushaltsrechnungen 20102011 2010 / 2011   = Haushaltsplan Grundgebühr

Bioabfall

Restabfall

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Der Landkreis Aurich hat zum 1. Juli die Leerung der Mülltonnen übernommen  

Auf Betreiben der SPD-Fraktion hat es im Jahre 2010 eine Ausschreibung zur Müllabfuhr gegeben. Anlass war das Auslaufen der bisherigen Verträge zum 31. März 2011. Im Ergebnis dieser Ausschreibung hat sich herausgestellt, dass der Landkreis Aurich diese Dienstleistung selbst am kostengünstigsten anbieten kann. Für die SPD-Fraktion kein überraschendes Ergebnis! Denn im Gegensatz zu den Privaten will der Landkreis keine Gewinne machen. Nach einem Gerichtsbeschluss darf der Landkreis Aurich die Müllabfuhr jedoch nicht an seine kreiseigene Gesellschaft MKW vergeben. Er macht aber von der Möglichkeit Gebrauch, die ihm vom Gesetzgeber übertragene Aufgabe der Müllentsorgung selbst wahrzunehmen. Die von den Bürgerinnen und Bürgern aufzubringenden Kosten können dadurch drastisch reduziert werden. In diesem Jahr konnte der Kreistag bereits eine erste Gebührensenkung beschließen, die im Durchschnitt für jeden Haushalt eine 10-prozentige Kostensenkung bedeutet. Organisatorisch ändert sich für die Einwohner dabei nichts. Selbst der Abfuhrplan be-

Der Landkreis Aurich hat für die Leerung der grünen, schwarzen und blauen Abfalltonnen insgesamt elf neue Fahrzeuge beschafft. hält seine Gültigkeit, auch wenn der Landkreis seit dem 1. Juli die grünen, schwarzen und blauen Mülltonnen selber entleert. Hierfür hat der Landkreis elf neue Müllwagen gekauft, die mit ihrem anthrazit farbenen Fahrerhaus und dem roten Aufbau von weitem erkennbar sind. Für die großen Touren in die Krummhörn und nach Hinte, vor die Tore der Stadt Em-

den, setzt der Landkreis sogar Fahrzeuge mit einem Wechselaufbau ein. Die Fahrer können den vollen Aufbau absetzen und die Arbeit mit einem leeren Fahrzeug fortsetzen. Die abgesetzten Aufbauten werden anschließend von normalen Lkw mit Anhängern - also immer zwei Aufbauten auf einmal - abgeholt und nach Großefehn gebracht.

MKW reinigt die Glascontainer-Standorte Mehr Service für den Bürger trotz geringerer Kosten / Kaufleute sind hochzufrieden der Verwaltung gern zugestimmt, so dass das Programm bereits zum Jahreswechsel erfolgreich umgesetzt werden konnte. Was auf den ersten Blick fast wie die Quadratur des Kreises erscheint, ist mit der erfolgreichen Nutzung von Synergien zu erklären. So hat der Landkreis für die Reinigung der rund 120 Altglascontainer-Standorte im Kreisgebiet durch ein damit beauftragtes Entsorgungsunternehmen, für die Beseitigung der „wilden Müllkippen“ durch die Städte und Gemeinden sowie für seinen kreisweiten Behälterdienst bisher rund 300.000 Euro ausgegeben.

Der Landkreis Aurich hat für die Leerung der grünen, schwarzen und blauen Abfalltonnen insgesamt elf neue Fahrzeuge beschafft.

 

Der Landkreis Aurich hat aus der Reinigung der Standorte für die Altglas-Sammelcontainer, aus der Beseitigung „wilder Müllkippen“ im Kreisgebiet und aus seinem Behälterdienst ein Paket geschnürt,

hat neue Fahrzeuge beschafft und zusätzliches Personal eingestellt und gibt dabei jährlich rund 100.000 Euro weniger aus. Im Kreisausschuss haben wir im vergangenen Jahr diesen Optimierungsvorschlägen

Jetzt wurde das Kreisgebiet auf dem Festland in drei gleich große Abschnitte eingeteilt und jeweils ein Mitarbeiter hierfür fest eingesetzt, der mit einem Lkw mit mehreren Kammern, einem 10-Tonner Actros, alle zwei Tage die Glascontainerstandorte in seinem Bereich anfährt, teilweise sogar täglich, und die vorgefundenen Verunreinigungen beseitigt. Der Landkreis und mit ihm die SPD-Fraktion freuen sich, mit dieser Bündelung bei MKW den Service für den Bürger enorm verbessert und dabei auch noch Geld gespart zu haben.

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MKW Großefehn produziert Gas und Strom aus dem Bio-Abfall

 

Seit Ende des vergangenen Jahres ist die Teilstromvergärung des Biomülls im Bereich des Müllkompostwerkes Großefehn in Betrieb. Sie liefert das erwartete und kalkulierte Ergebnis. Aus dem Biomüll wird saubere Energie erzeugt - ein beispielhafter Beitrag zur CO2-Reduzierung und zum Klimaschutz. Zur Bedeutung dieser Teilstromvergärung: Zur Zeit werden etwa 66 Prozent - das entspricht ca. 18.000 bis 20.000 Mg/a - vergoren und zur Gaserzeugung genutzt. Hierfür wurden zwei Blockheizkraftwerke (BHKW) mit einer Leistung von 340 kWh und 250 kWh installiert. Nach der Vergärung wird das Material der Kompostierung zugeführt. Vom Landkreis Oldenburg konnte MKW jährlich weitere 11.500 t sowie vom Landkreis Ammerland 6.500 t BioAbfälle einwerben (Verträge laufen bis Ende 2017). Hiermit kann die zusätzliche Kapazität der Anlage abgedeckt werden, die als willkommener Nebeneffekt beim Bau der Vergärungsanlage entstanden ist. Eine 100-prozentige Auslastung unseres Kompostwerkes ist somit weiterhin gewährleistet. Dies trägt zur Stabilität der Müllgebühren im Landkreis Aurich bei. Die Investitionen entsprechen den beschlossenen Grundsätzen der SPDKreistagsfraktion: Investieren ja, wenn es sich rechnet und dadurch die Gebühren auf dem anerkannt niedrigen Niveau stabil gehalten oder noch weiter gesenkt werden können.

MdB Garrelt Duin lobt die energetischen Sanierungsmaßnahmen des Landkreises Aurich - hier beim Besuch der IGS Aurich-West.

Bildung hat bei der SPD stets höchste Priorität Von Erwin Wenzel Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Der Bereich Bildung ist ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Kreispolitik. Unser Ziel in der Bildungspolitik ist die Verbesserung der Chancen für unsere Kinder auch im ländlichen Bereich. Die Diskussion über die Schulentwicklung hatte als Ergebnis ein breiteres schulisches Angebot für unsere Kinder zur Folge. Trotz der von der CDU/FDP-Landesregierung aufgebauten hohen Hürden konnten wir gemeinsam mit dem SPD-Unterbezirk und den sozialdemokratischen Gemeindevertretern die Voraussetzungen für ein breiteres Schulangebot schaffen. Dank der Unterstützung der Eltern konnten die IGS in Marienhafe und in Norden eine Nebenstelle der KGS Hage auf dem Weg gebracht werden. Außerdem ist nach langen Auseinandersetzungen mit den Räten der Gemeinden Hinte und Krummhörn und auch mit unseren Fraktionen in diesen Gemeinderäten eine Privatisierung des Bildungsangebotes vermieden und so eine zusätzliche IGS Pewsum mit dem Ziel einer Außenstelle in Hinte genehmigt worden.

Das Blockheizkraftwerk für die Stromgewinnung im MKW Großefehn.

Damit ist der Landkreis Aurich heute der Landkreis mit den meisten IGS´en und KGS´en in ganz Niedersachsen. Neben den beiden guten Gymnasien, unseren drei guten Berufsschulen und den Förderschulen ist damit das Bildungsangebot für die Eltern sowie natürlich für die Schülerinnen und Schüler einmalig.

Wir haben uns im Rahmen zahlreicher Schulbesichtigungen über den Zustand der Schulen informiert. Dabei haben wir einen notwendigen Sanierungsbedarf sowohl in der Bausubstanz als auch in der Energienutzung festgestellt. Die Fraktion hat dann dafür gesorgt, dass ein ökologisch orientiertes Sanierungsprogramm in die Haushalte der kommenden Jahre eingestellt wird. Das Konjunkturprogramm des Bundes hat es uns seit Anfang 2009 ermöglicht, viele dieser schon geplanten Maßnahmen sofort in Angriff zu nehmen. Inzwischen sind viele Sanierungsmaßnahmen bereits abgeschlossen oder vor der Vollendung. Den steigenden Schülerzahlen im Vollzeitbereich der Berufsbildenden Schulen wurde ebenso Rechnung getragen wie dem notwendigen Neubau einer Sporthalle an der BBS in Norden. In der Sparkassen-Arena in Aurich tritt der Landkreis als Mieter auf und stellt so den notwendigen Raumbedarf für den Schulsport in Aurich sicher. Die Kreisschulbaukasse ist nach langer Diskussion im Einvernehmen mit den Gemeinden wieder eingeführt worden. Damit können zukünftige Schulinvestitionen wieder gemeinsam getragen werden. Der Schulmittelfonds wurde als Forderung der SPD-Fraktion eingerichtet und wird auch weitergeführt. Damit haben wir den Schulen ein flexibles Instrument an die Hand gegeben, das Benachteiligungen ausgleichen soll. Es ist inzwischen bekannt, dass der Fonds verantwortungsvoll und erfolgreich genutzt wird. Das Bildungspaket des Bundes wird dazu sicherlich auch beitragen können. Wir haben zudem jüngst beschlossen, dass die Schülerinnen und Schüler der Sek II schrittweise in die kostenlose Schülerbeförderung einbezogen werden.

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Unsere solide Haushaltsführung zahlt sich aus

 

Die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre zahlen sich für den Landkreis Aurich aus. Gleichfalls trug der konjunkturelle Aufschwung durch erhöhte Einnahmen zur Reduzierung

des so genannten Haushaltsfehlbetrages bei. Seit Beginn der Wahlperiode haben wir für die Reduzierung dieser Deckungslücke um fast 50 Prozent gesorgt.

Wir bleiben gleichwohl einerseits auf unserem Kurs der Haushaltskonsolidierung, anderseits wollen wir bestehende Einrichtungen nicht gefährden. Siehe auch Seite 13

Zukunftsplanungen zum Wohle der Bürger Von Johannes Kleen Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

 

Weiterhin in der Beratung ist das neue Regionale Raumordnungsprogramm für den Landkreis Aurich. Damit werden in die Zukunft gerichtete Weichen für die Entwicklung unseres Kreises gestellt. Dabei stellt sich die Frage, ob ein Raumordnungsprogramm nicht auch ein Entwicklungsprogramm werden kann. Angesichts der sich aus den demografischen Veränderungen ergebenden Notwendigkeiten und der ersten Priorität des Klima- und Umweltschutzes ist ein integriertes Kreisentwicklungsprogramm erforderlich. Die Landkreise, Städte und Gemeinden unserer ostfriesischen Halbinsel müssen - in welcher Form auch immer - intensiver und verbindlicher zusammen arbeiten, um die Zukunft sozial, ökologisch und wirtschaftlich erfolgreich zu gestalten. Unsere Initiative zur Gründung eines Regionalrates, ein wichtiger Schritt auf diesem Weg, ist im vergangenen Jahr endlich Wirklichkeit geworden. Und das Team um Garrelt Duin hat bereits hervorragende Arbeit geleistet. Von dem 100-km-Radwegeprogramm, das noch von unserem verstorbenen Landrat Hinrich Swieter angeschoben wurde, sind mittlerweile zwei Drittel umgesetzt. Die

ausstehenden Maßnahmen genießen weiterhin Priorität, die sich nach objektiven Faktoren wie Schulwegsicherheit, Verkehrsbelastung, Bedeutung für Naherholung und Tourismus richtet.

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Unser Rettungsdienst schreibt seit 2006 schwarze Zahlen

 

Zu Beginn dieser Legislaturperiode war der Rettungsdienst des Landkreises Aurich in Aurich, Norden, Moordorf und Nesse stationiert. lm Oktober 2007 nahm die Rettungswache Spetzerfehn ihren Zwölf-StundenBetrieb auf, der dann im März 2008 in einen 24-Stunden-Betrieb überging. Der aktuelle Bedarfsplan für den Rettungsdienst enthält auf dem Festland zusätzlich den Verein für Rettungsdienst, Krankentransport und soziale Hilfsdienste mit dem Standort Pewsum. lm Jahre 2008 hat der Landkreis den Gesellschaftsanteil des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Aurich, übernommen.

Radwege, Lückenschlüsse und Reparaturen von Straßen werden dabei verstärkt berücksichtigt. Insbesondere wollen wir Vorsorge in den kommenden Wintern treffen, um unsere Straßen insgesamt streuen zu können. Positiv machen sich die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt in Moordorf, die Entlastungsstraße in Hage und die endlich fertig gestellte Umgehungstraße in Norden bemerkbar. Die Realisierung der Anbindung des mittelostfriesischen Raumes an die A31 und die Umgehung Aurichs sind weiterhin auf der Tagesordnung und müssen schnellstens realisiert werden. Die Förderung der Tourismusinfrastruktur ist gerade in Ostfriesland ein wichtiges Element der Wirtschaftsförderung. Wir haben die Investitionsmittel für die touristischen Maßnahmen in den Gemeinden erhöht. Bis zum jahre 2012 sollen die bisher realisierten Projekte bezahlt sein. Wir wollen den ÖPNV weiter gezielt ausbauen und neue Angebote fördern. Die Eisenbahnverbindung von Norden nach Sande muss wieder vollständig hergestellt werden. Der Küstenbadeort Bensersiel sollte angeschlossen werden.

Somit ist die „Ret tungsdienst Landkreis Aurich gGmbH“, die die Dienstleistung „Rettungsdienst“ erbringt, ein rein kommunales Unternehmen und kann Aufträge direkt erhalten, ohne dass eine Ausschreibung erfolgen muss. Damit ist der Erhalt unserer Rettungswachen rechtlich auf Dauer sichergestellt.

Manfred Schreiber

Die Rettungsdienst gGmbH schreibt seit 2006 durchgehend schwarze Zahlen. Die Überschüsse betrugen

2006

ca.

 357.000,- €



2007

ca.

67.000,- €



2008

ca.

66.000,- €



2009

ca.

90.000,- € .

Die bilanzmäßig ausgewiesenen Jahresgewinne wurden in eine Betriebsmittelrücklage für periodisch wiederkehrende Aufgaben gestellt. Die Rücklage beträgt zur Zeit 964.000,- €. Um einen teilweisen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen zu schaffen, wurde auch im Jahr 2010 dem hauptamtlichen Personal der Rettungsdienst gGmbH eine einmalige Jahressonderzahlung gewährt. Die stabile wirtschaftliche Lage ließ dies zu.

Leistungsfähige Schienen- und Straßenverbindungen sind Lebensadern für die Wirtschaft und für den Tourismus - hier die Autobahn A 31 im Bereich Simonswolde.

Auch die Verhandlungen mit den Kostenträgern laufen reibungslos. So kam es nach nur einer Verhandlung und dem anschließendem Briefwechsel zum Einvernehmen über das Budget 2011.

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Krankenhäuser: Entlastung bei den Altschulden

 

Unsere Ubbo-Emmius-Klinik mit ihren beiden Standorten Aurich und Norden wurde durch die Übernahme der Zinsen für Altlasten finanziell entlastet. Das schafft finanzielle Spielräume und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Klinik. Notwendige Investitionen unterstützen wir und sorgen somit für die Zukunftssicherung der Klinik.

Ausgabe der Ehrenamtskarten, hier: Aurichs Bürgermeister Windhorst und die Behindertenbeauftragte der Stadt Aurich und Lebenshilfe-Vorsitzende Bärbel Pieschke.

Ehrenamtskarte wird als Dankeschön verstanden Von Otto Thiele Vorsitzender des

 

Kreistages Aurich

Die Ehrenamtskarte ist im Landkreis Aurich ein Erfolgsmodell. Sie ist nicht irgendeine Rabattkarte, sondern wird von allen als eine besondere Würdigung des freiwilligen, ehrenamtlichen Einsatzes geschätzt. Sie ist ein Dankeschön unserer Gesellschaft an ihre Ehrenamtlichen. Eingeführt wurde die Ehrenamtskarte im Landkreis Aurich Ende 2009 auf Anregung des SPD-Unterbezirks und auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion. Am 7. April 2010 konnte sie zum ersten Mal in der Gaststätte Thun in Moorhusen an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger durch den Landrat und die Bürgermeister der Städte und Gemeinden vergeben werden. Bei dieser ersten großen Veranstaltung wurden gleich 186 Ehrenamtliche ausgezeichnet. Inzwischen sind drei weitere Veranstaltungen durchgeführt worden, eine fünfte ist geplant. Die Ehrenkarten werden den Ehrenamtlichen stets in einem festlichen Rahmen mit Sektempfang und kleinem Imbiss ausgehändigt. Umrahmt wird die Veranstaltung jeweils mit musikalischen Einlagen von Schülerinnen und Schülern unserer Musikschule. Diese Veranstaltungen werden von den Ehrenamtlichen, die mit Partner eingeladen werden, gern besucht, insbesondere wird der festliche Rahmen gelobt und neben der Ehrenamtskarte selber als angemessene

Würdigung des freiwilligen Engagements besonders geschätzt. Einmal im Jahr bietet der Landkreis Aurich darüber hinaus eine Sonderveranstaltung für alle Ehrenamtskarteninhaber. Diese fand erstmalig in diesem Jahr am 24. Juni in der Kreisstraßenmeisterei in Georgsheil statt. Alle 397 Ehrenamtskarteninhaber waren eingeladen. Bei Bier, Gegrilltem und Musik hatten unsere Ehrenamtskarteninhaber Gelegenheit, sich auszutauschen. Eine Ehrenamtskarte beantragen kann, wer •

mindestens fünf Stunden pro Woche ehrenamtlich im Landkreis Aurich tätig ist (oder 250 Stunden im Jahr).

•

mindestens seit 3 Jahren in einer Organisation für das Gemeinwohl tätig ist.

•

diese ehrenamtliche Arbeit ohne Aufwandsentschädigung leistet, die über die Erstattung von Kosten hinausgeht.

•

und wer mindestens 18 Jahre alt ist.

Die Ehrenamtskarte gilt für drei Jahre und bietet über 900 Vergünstigungen in ganz Niedersachsen und Bremen, davon allein 43 im Landkreis Aurich - vom kostenlosen Eintritt über Ermäßigungen bis hin zur Möglichkeit, sich Fahrzeuge, Zelte oder auch eine Button-Maschine auszuleihen. Die Anträge auf Ausstellung einer Ehrenamtskarte kommen aus allen Bereichen: Feuerwehren, Sanitätsdienste, Tafeln, engagierte SPD-Mitglieder, Sportvereine, Heimatvereine, Selbsthilfegruppen, Kirchen, DLRG, Schulelternräte und noch viele andere Vereine und Institutionen. Unter den Ehrenamtlichen sind alle Altergruppen vertreten. Der Älteste ist 85 Jahre alt, der Jüngste 21 Jahre jung.

Der Landkreis führt Jobcenter ab 2012 in alleiniger Regie

 

Das Jobcenter wird ab 1. Januar 2012 in der Eigenverantwortung des Kreises die Langzeitarbeitslosen betreuen und ein soziales Netzwerk einrichten, um die Integration der Betroffenen und der Kinder noch besser zu ermöglichen als bisher. Dies ist zweifellos die sozialpolitische Aufgabe der Zukunft. Der Landkreis Aurich ist als so genannte Optionskommune anerkannt worden. Damit gehören die bekannten Reibungsverluste bei der Abstimmung mit der Bundesanstalt in Nürnberg der Vergangenheit an. An der guten Zusammenarbeit mit der hiesigen Arbeitsverwaltung wollen wir jedoch weiter festghalten.

Ortsdurchfahrt in Moordorf spürbar verbessert

 

Die Schiene zu reaktivieren und gleichzeitig die Ortsdurchfahrt in Moordorf zu verbessern - dieses Ziel hatte die SPD-Fraktion ausgegeben. Was anfangs kaum möglich erschien, ist eingetreten: Die Straße wurde leistungsfähiger (durch zahlreiche Abbiegespuren) und die Moordorfer erhielten endlich einen sicheren Rad-und Fußweg.

Einheit der Polizei mit der Leitstelle wieder hergestellt

 

Die gemeinsame Leitstelle der ostfriesischen Landkreise in Wittmund ist beschlossen und wird nach langwierigen Prozessen um die Vergabe endlich gebaut; der 1. Spatenstich erfolgte jetzt am 05. Juli. Damit konnten wir zugleich die unselige Teilung Ostfrieslands bei der Polizei und damit auch bei den Feuerwehren nach Oldenburg bzw. Osnabrück rückgängig machen.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Der familienfreundliche Landkreis Aurich Von Ingeborg Kleinert Sozialpolitische Sprecherin

 

der SPD-Kreistagsfraktion 

Bei der Umstellung der Müllabfuhr auf das Ident-System und damit bei der Abrechnung nach den tatsächlich von den Bürgerinnen und Bürgern in Anspruch genommenen Leerungen, kam es im Rahmen des Gebührensystems zu einer Benachteiligung der Haushalte mit Kleinkindern und der Familien mit Angehörigen,

die häusliche Pflege benötigen. Deshalb beschloss der Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss auf Initiative der SPD, für diese Personengruppen eine finanzielle Entlastung zu schaffen. Seit dem Jahr 2008 erhalten Familien mit Kleinkindern für zweieinhalb Jahre pro Kind jährlich 25 Euro erstattet. Und für Inkontinenz-Patienten beträgt der Entlastungsbetrag 50 Euro im Jahr. Außerdem hat der Landkreis Aurich für die Fortführung des Familienhebammen-Pro-

jektes gesorgt. Insgesamt werden 80.000 Euro für dieses Projekt im Jahr ausgegeben, finanziert zu gleichen Teilen vom Gesundheitsamt und vom Amt für Kinder, Jugend und Familie. Die Familienhebammen betreuen junge Familien, die Hilfe und Beratung von der Geburt bis zum 3. Lebensjahr des Kindes benötigen. Schon in der Klinik und dann zu Hause begleiten die Hebammen die jungen Familien. Endlich! Der Behindertenbeirat im Landkreis Aurich wurde im März 2010 realisiert. Nach langen Bemühungen ist es uns damit gelungen, einen kreisweiten Behindertenbeirat einzurichten. Der Beirat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und Städte zusammen.

Gründung des Behindertenrates des Landkreises Aurich.

Diese Interessenvertretung hat bereits gute Vorschläge gemacht, z.B. die Durchführung eines Grundkurses in Gebärdensprache für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Aurich und des Landkreises Aurich, die am Empfang oder im Bürgerbüro tätig sind und am ehesten mit Personen in Kontakt kommen, die sich in der Gebärdensprache verständlich machen müssen.

Regionalrat Ostfriesland auf gutem Weg Von Erwin Wenzel Vorsitzender der

 

SPD-Kreistagsfraktion

„Der Regionalrat Ostfriesland hat die Aufgabe, die Willensbildung zu bündeln, gemeinsame Projekte politisch durchzusetzen, den Koordinationsbedarf kommunaler Aufgaben festzustellen und praktisch umzusetzen.“ Mit dieser pragmatischen Beschreibung der Aufgaben des Regionalrates ist der Kern der Arbeit der bisher zwei Sitzungen gut beschrieben und der Regionalrat damit auf einem erfolgreichen Wege.

Brüssel nur erfolgreich sein kann, wenn ein regionaler Verbund sein Gewicht in die Waagschale wirft. Damit geht diese Erkenntnis konform mit dem weit verbreiteten Gefühl in der Bevölkerung, dass etwas in Richtung regionaler Willensbildung und Vertretung geschehen musste. Die regionale Wirtschaftsförderung wird wie die zukünftig immer wichtiger werdende Energiepolitik - eine große Rolle in Ost-

friesland spielen. Auch die regionale und überregionale Verkehrsanbindung über die Schiene und die Straße ist von großer Bedeutung. Die gemeinsame Arbeit, die es in dieser Form in der Geschichte der ostfriesischen Halbinsel noch nicht gegeben hat, wird auch wenn Wilhelmshaven und Friesland noch nicht Mitglieder sind - zum notwendigen Gefühl der Zusammengehörigkeit mehr beitragen als alle Großkreisüberlegungen zusammen.

Sozialdemokraten aus dem Landkreis Aurich haben entscheidend an der Durchsetzung der Idee des Regionalrates mitgewirkt und sich auch im Kreistag des Landkreises Aurich erfolgreich dafür eingesetzt. Der Druck auf die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden, sowie die Bildung der Region Hannover und die Abschaffung der Bezirksregierungen hatte auch in Ostfriesland die Diskussion über die Notwendigkeit und Kosten öffentlicher Dienstleistungen einerseits und Überlegungen zur Reform von Strukturen der staatlichen und kommunalen Verwaltung anderseits angeregt. Ebenso ist erkannt worden, dass Lobbyarbeit in Hannover, Berlin oder

MdB Garrelt Duin nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des Regionalrates Ostfriesland.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Das „neue“ Jugendamt ist jetzt näher bei den Familien Von Sascha Pickel Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

 

Die bisher wichtigste Reform auf Kreisebene wurde durch die Dezentralisierung des Jugendamtes in vier Sozialräume umgesetzt. Schon Ende der 90-er Jahre hatten Sozialdemokraten diese Option auf den Weg gebracht. Zukünftig werden vier Regionalteams in Norden, Pewsum, Aurich und Großefehn arbeiten. Ziel dieser Neuorganisation ist es, die Arbeit effektiver und dadurch langfristig sogar kostengünstiger zu gestalten. Netzwerke sollen frühzeitig Probleme erkennen und Hilfen anbieten. Eine teure Heimunterbringung kann so vielleicht vermieden werden. Präventionsmaßnahmen wie der Kampf gegen den riskanten Alkoholkonsum bei Jugendlichen oder die Unterstützung der Kleinsten im Grundschulalter bei Lese-und Matheschwächen, werden ausgebaut - Stichwort: Lesenester und Mathestübchen. Die Kindertagesstätten im Kreisgebiet sind qualitativ gut aufgestellt. Dies ist in erster Linie den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Einrichtungen zu verdanken. Wir haben die Finanzierung der Kindertagesstätten mit den Gemeinden auch unter Qualitätskriterien festgeschrieben. Mit der Einführung eines Gütesiegels werden wir die Kindertagesstätten qualitativ weiter entwickeln. Ein weiteres Ziel ist der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Kindertagesstätten, Krippen und Schulen. Das ist wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. In diese Richtung zielt die Öffnung der Kindertagesstätten und Krippen während der Schulferien. Und wir müssen für mehr Krippenplätze sorgen. Wir arbeiten daran.

Nord

West

Mitte Süd

Die Sozialräume im Landkreis Aurich.

Das ehrgeizige 100-km-Radwegeprogramm des Landkreises Aurich - unser Bild zeigt eine Radwegfreigabe im Bereich der Gemeinde Großheide - ist wegen der nur zögerlich fließenden Landesmittel ins Stocken geraten. Foto: SKN

Land blockiert 100-kmRadwegeprogramm Von Johannes Kleen Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der Landkreis Aurich bereits im Jahre 1997 ein 100-km-Radwegeprogramm aufgelegt - unser damaliger Landrat Hinrich Swieter war hierzu der Ideengeber. Das erklärte Ziel war es, an den wichtigsten Kreisstraßen Radwege zu erstellen. Die Umsetzung des Programms sollte nach der damaligen Planung bis 2001 erfolgen. Die Fördermittel des Landes flossen jedoch nicht in dem vorgesehen zeitlichen Rahmen. So wurden beispielsweise für die Weltausstellung EXPO überdurchschnittlich viele Projekte im Raum Hannover gefördert. Später wurden dann die Gelder dazu benutzt, um kommunale Entlastungsstraßen zu bauen - in unserem Raum zum Beispiel die Ortsumgehung Jever und die Umgehungstraße Norden zu Bauen. Die Öffnung dieses Topfes für die kommunalen Entlastungsstraßen hat in den letzten Jahren dazu geführt, das für den eigentlichen Radwegebau nur sehr verzögert oder gar keine Mittel mehr fließen. Bis zum heutigen Tage sind immerhin aus dem ehrgeiziogen Programm des Landkreises Aurich 62 km Radwege entlang von Kreisstraßen gebaut worden. Die im Landeshaushalt 2011 aus dem Entflechtungsgesetz – vormals GVFG – be-

reitgestellten Mittel für Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen reichen erneut nicht aus, um die im Landkreis Aurich anstehenden M aßn ah m e n weiterzuführen. Der konsequente Aus- Johannes Kleen bau unseres Radwegenetzes ist jedoch auch ein wichtiger Baustein zur touristischen Entwicklung und trägt damit zu einer Erhöhung des Radtourismus in Ostfriesland bei. Auch die Bemühungen des Landkreises, die Schulwege durch Schaffung von Radwegeverbindungen sicherer zu gestalten, können ebenfalls nicht weitergeführt werden. Dieser faktische Baustopp wirkt sich natürlich auch negativ auf die hiesigen Tiefbaufirmen aus. Deshalb ist das Land Niedersachsen in der Pflicht, die vom Bund gemäß Entflechtungsgesetz zur Verfügung gestellten Mittel um ergänzende Landesmittel aufzustocken. Gleichzeitig darf die Zweckbindung der Bundesmittel auch nach 2013 nicht entfallen.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Seniorenratgeber ist für viele eine wertvolle Hilfe

 

Wegen der großen Nachfrage beschloss der Sozial-, Gesundheits-, und Gleichstellungsausschuss des Landkreises Aurich, eine Neuauflage des Seniorenratgebers für den Landkreis Aurich herauszugeben. Auch der neue Seniorenratgeber bietet seit 2009 umfassende Hinweise für Pflegebedürftige und deren Angehörige. Außerdem gibt es zahlreiche weitere Themen: Wohnen im Alter, Älter werden und aktiv bleiben, Hilfen in Rechts- und Finanzierungsfragen, verschiedene Pflegangebote und vieles mehr. Der ansprechende und reich bebilderte Seniorenratgeber bietet umfassende Informationen. Wir stehen in Ostfriesland vor einem deutlichen gesellschaftlichen Wandel; denn wir werden immer älter. Darüber sollen wir uns freuen. In der Zukunft werden gerade Senioren mit ihren Kompetenzen und Erfahrungen gefragt. Deshalb sind viele ältere Leute sehr aktiv, zum Beispiel fahren sie viel mit dem Fahrrad und bewegen sich damit an der frischen Luft.

Die Ubbo-Emmius-Klinik - unser Bild zeigt die Eröffnung des Fachärztezentrums - bietet den Bürgerinnen und Bürgern im Landkreis Aurich eine gute stationäre und ambulante Gesundheitsversorgung. Mit viel Dynamik und großen Investitionen wurden in der ablaufenden Wahlperiode das Medi-Center in Norden und das Fachärztezentrum in Aurich neu geschaffen, d.h. die vielfältigen stationären fachärztlichen Angebote wurden durch ambulante medizinische Dienste sowie Logopäden, Ergotherapeuten, Hörgeräteakustiker und Apotheken ergänzt. Mit der Vernetzung der ambulanten und stationären Versorgung durch Bereitschaftsdienstpraxen an beiden Klinikstandorten werden zudem die niedergelassenen Ärzte deutlich entlastet.

Deichsicherheit und Klimaschutz - Investitionen in unsere Zukunft Der Landkreis Aurich ist ein Teil der Energieregion Ostfriesland Von Erwin Wenzel Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

 

Der Festlandsbereich des Landkreises Aurich wird seeseitig durch rund 77 km Hauptdeiche geschützt. Der Küstenschutz, d.h. der Schutz und die Sicherheit von Leib und Leben, von Natur- und Kulturgütern hat deshalb erste Priorität im Landkreis Aurich. Viele Menschen machen sich Sorgen, dass mit einer Erwärmung der Erde auch der Meeresspiegel ansteigt und die Deiche dann nicht mehr sicher sein könnten. Tatsächlich wird in den nächsten 100 Jahren ein Anstieg der Nordsee um einen Wert zwischen 19 bis 58 cm prognostiziert. Aber auch in den vergangenen 100 Jahren ist das mittlere Tidehochwasser an der niedersächsischen Küste um 25 cm angestiegen. Vor diesem Hintergrund hat das Land Niedersachsen und haben die einzelnen Träger der Deicherhaltung (Deichachten Norden, Krummhörn und Esens - Harlingerland, der NLWKN, Niedersachsen-Ports) reagiert und ihre Planungen hinsichtlich des Küstenschutzes aktualisiert. Mit dem Generalplan Küstenschutz wurde eine Bestandsaufnahme erarbeitet, die u.a. einen Unterbestick (Fehlhöhe) einzelner Deichabschnitte festgestellt hat. Diese Deichabschnitte werden

jetzt kontinuierlich in ihrer Bestickhöhe den zukünftigen Anforderungen angepasst. Der Küstenschutz ist und bleibt auch langfristig eine wichtige Daueraufgabe, da sich u.a. durch den Klimawandel das Bedrohungspotenzial zukünftig noch erhöhen wird. Gleichwohl ist festzuhalten, dass hinsichtlich des Küstenschutzes derzeit ein sehr hohes Sicherheitsniveau besteht und damit auch eine ausreichende Sicherheitsreserve vorhanden ist. Der Landkreis Aurich hat erkannt, dass alle Beiträge zum Klimaschutz auch für die zukünftige Deichsicherheit von Belang sind und handelt danach. Indbesondere Maßnahmen zur Verringerung der CO2–Belastung kommt dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Der Landkreis Aurich hat in den vergangenen Jahren durch die energetische Sanierung von Schulen und Verwaltungsgebäuden wie bessere Dämmung der Außenhülle einschließ-

lich Hohlschicht, Einbau neuer Fenster, Austausch alter Heizungen, etc. bereits rd. 2.200 t C02 eingespart (das entspricht 11 Mio. kWh). Der Landkreis ist Mitglied im Klimaschutzbündnis geworden und wird das Energieerlebniszentrum in Aurich unterstützen. Der Landkreis Aurich ist auf dem Weg, sich völlig autark mit regenerativer Energie zu versorgen - Windenergie, Biogas, Photovoltaik/Photothermie, Erdwärme, etc. Die Energieregion Landkreis Aurich ist ein Teil der Energieregion Ostfriesland.

Eine Sturmflut wütet vor Norddeich.

Foto: Stromann

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Thema: Demografischer Wandel Die SPD-Kreistagsfraktion handelt Von Jochen Beekhuis Sprecher des SPD-Arbeitskreises „Demografischer Wandel“

 

Der demografische Wandel wird in Deutschland zu tiefgreifenden Veränderungen führen. Seit Anfang der 70-er Jahre ist die Geburtenrate im Landkreis Aurich um 59 Prozent gesunken! Seit 2002 haben wir ein Gebur tendefizit; d.h. es sterben mehr Menschen als Babys geboren werden. So wurden im Jahre 2009 bereits 663 Menschen weniger geboren als gestorben Jochen Beekhuis sind. Die Folgen des demografischen Wandels werden je nach Region zeitverzögert auftreten. Bis zum Jahr 2025 wird die Bevölkerung im Landkreis Aurich um rund 5 Prozent schrumpfen. Damit werden noch rund 179.000 Menschen in unseren Städten und Dörfern leben. Im Landkreis Aurich stellen sich kommunalpolitische Akteure und die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Institutionen bereits mit verschiedensten Projekten den Herausforderungen des demografischen Wandels. Auch die Mitglieder der SPD-Kreistagsfrak-

Die oberste Handlungsmaxime der Arbeitskreismitglieder ist, dass wir eine älter werdende Bevölkerung zu allererst als Chance begreifen - ohne vor den Risiken die Augen zu verschließen. Immer weniger Kinder und Jugendliche stehen einem immer größer werdenden Anteil an alten Menschen gegenüber. Die Altersgruppe 0 bis 14 Jahre wird in unserem Landkreis im Zeitraum 2008 bis 2024 um 26 Prozent abnehmen. Und die Altersgruppe 14 bis 18 Jahre wird in diesem Zeitraum um 33 Prozent abnehmen. Die Altersgruppe 65+ wird im gleichen Zeitraum jedoch um 33 Prozent zunehmen.(hier wird noch eine Grafik eingefügt) Demografie ist aber nicht nur eine Frage von alt oder jung - Demografie stellt uns vor die Frage nach zukunftsfähigen Gesellschaftskonzepten in der Sozialpolitik - genauso wie in der Bildungspolitik oder in der Siedlungspolitik. Das Thema Demografie betrifft daher so gut wie alle Politikfelder eines Landkreises. Wir wissen, dass gerade der ländliche Raum von den Faktoren „hohes Alter“ und „sinkende Bevölkerungszahl“ herausgefordert wird. Es ist aber keineswegs so, dass hier eine unabwendbare Welle des Schicksals auf uns zurollt. Vielmehr ist jetzt Zeit anzupacken.

Alter

>100 2008

tion haben sich dieser Herausforderung angenommen und arbeiten im Arbeitskreis „Demografischer Wandel“ an der Weiterentwicklung unseres Landkreises. Die erste Phase dieser Arbeit war geprägt von der Auswertung der vorliegenden Zahlen und Fakten.

Alter 96-97

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80-81

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Personen

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1.000 1000

Personen Männer

Wir, die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion, sind der Meinung, dass ein höheres Bildungsniveau sich am besten durch den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagskindergärten erreichen lässt. Gleichzeitig sorgt ein besseres Angebot an Ganztagseinrichtungen dafür, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Ein weiteres, zentrales Arbeitsfeld unseres Arbeitskreises ist das Thema Pflege. Bereits heute sind 82 Prozent aller Pflegebedürftigen 65 Jahre und älter, jeder Dritte ist über 85 Jahre alt. Die Zahl der über 65-Jährigen verdoppelt sich. Und die Zahl der über 85-Jährigen vervierfacht sich bis 2050. Die Ausbildung der Berufe rund um die Pflege alter Menschen gilt es zu reformieren und auf die geänderten Bedürfnisse anzupassen. Eine umlagefinanzierte Ausbildung in der Pflege muss das Ziel sein. Wohnungen sind – niedrigschwellig und flächendeckend - alten- und behindertengerecht auszubauen - mit Beratung und Unterstützung der Bewohner. Damit die älter werdenden Menschen – wenn sie es wünschen, und die allermeisten wünschen es - möglichst lange in ihren angestammten Wohnungen und Quartieren wohnen bleiben können.

Um die Folgen des demografischen Wandels konstruktiv gestalten zu können, sind abgestimmte Strategien, entsprechende Planungen und Anpassungsprozesse von besonderer Bedeutung.

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20-21

Wir nutzen die Chance des demografischen Wandels, indem wir das Umschichtungspotenzial in bessere Betreuungsbedingungen sowie in die individuelle Förderung von Kindern und Jugendlichen investieren.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat die Einrichtung von Pflegstützpunkten mit auf den Weg gebracht; wir sprechen uns für den weiteren Ausbau der bereits vorhandenen Pflegestützpunkte aus.

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Ohne ein leistungsfähiges Bildungssystem, das zu einer Ausschöpfung aller Bildungsreserven in der Lage ist, droht in den nächsten Jahrzehnten ein Fachkräftemangel mit schwerwiegenden Folgen. Bildung ist immer noch die beste Vorraussetzung für individuellen und gesellschaftlichen Fortschritt und Wohlstand.

Frauen

Alterspyramide des Landkreises Aurich im Jahr 2008 im Vergleich zum Jahr 2024

2.000 2000

Deshalb werden Handlungsbedarfe, die sich aus der demografischen Entwicklung ergeben, derzeit von den Mitgliedern des Arbeitskreises erarbeitet und für den Landkreis Aurich zu einem Handlungskonzept zusammengestellt. Die SPD-Fraktion im Landkreis Aurich gestaltet den Wandel!

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Zielvorgabe erreicht: Landkreis hat in fünf Jahren seinen Fehlbetrag halbiert Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2006 - 2011

Mio. €

Die Konsolidierungsanstrengungen des Kreises werden auch vom Land anerkannt 90

Das für die Haushaltsgenehmigungen zuständige Ministerium in Hannover hatte dem Landkreis Aurich in den letzten Jahren zur Auflage gemacht, jeweils ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Durch die Verbesserung der Finanzlage und die Entwicklung der strukturellen Ergebnisse der Jahre 2006 bis 2011 war dies im laufenden Haushaltsjahr nicht mehr erforderlich (2006: - 5,7 Mio., 2007: + 9,8 Mio., 2008: + 6,4 Mio., 2009: + 12,8 Mio., 2010: + 2,5 Mio., 2011: + 9,2 Mio. €). Zu der drastischen Erhöhung des Haushaltsfehls, sprich: der Deckungslücke zwischen den Einnahmen und Ausgaben des Landkreises, hat die Kürzung der Zuweisungsmasse des Landes um 150 Mio. € im Jahre 2005 er-

60

40

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42,1 Mio. €

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51,3 Mio. €

Die neue Wahlperiode begann mit einem sehr negativen Haushalt. Das Rechnungsergebnis schloss mit einem Fehlbetrag von 82,8 Mio. € ab. Die SPD-Fraktion hatte als Ziel ausgegeben, dieses Fehl im Laufe dieser Wahlperiode zu halbieren. Dieses ehrgeizige Ziel ist Wirklichkeit geworden (siehe Grafik rechts auf dieser Seite).

Einen weiteren Einbruch bei den Kreiseinnahmen brachte dann die weltweite Finanzkrise mit sich, so dass sich die auf den Landkreis Aurich entfallende Zuweisung aus dem Finanzausgleich drastisch auf 23,3 Mio. € reduzierte (siehe Grafik unten). Dieser deutliche Rückgang der Landesmittel hängt allerdings auch mit der inzwischen erhöhten Steuerkraft des Landkreises bzw. seiner Städte und Gemeinden zusammen.

70

53,8 Mio. €

Die Aufgaben der zentralen Finanzwirtschaft waren in dieser Legislaturperiode von zwei Zielen gekennzeichnet, nämlich der Haushaltskonsolidierung und der Umstellung auf das neue kommunale Haushaltsrecht.

Entwicklung der Jahresfehlbeträge 2006 - 2011

80

66,7 Mio. €

 

der SPD-Kreistagsfraktion

Mio. €

73,0 Mio. €

Finanzpolitischer Sprecher

heblich beigetragen. Im Jahre 2007 wurde diese Kürzung um die Hälfte wieder zurück genommen; die Zuweisungsmasse für alle Kommunen wurde also wieder um 75 Mio. € erhöht.

82,8 Mio. €

Von Hermann Schreiber

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Die Ausgaben des Landkreises im Bereich des Sozialamtes haben sich auf hohem Niveau stabi- 0 ReErg. 2006 ReErg. 2007 ReErg. 2008 ReErg. 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 lisiert; sie schwanken in Die langfristige Verschuldung hat sich - beden Jahren 2006 bis 2011 lediglich zwischen dingt durch eine kontinuierliche Investiti85,2 und 87,4 Mio. €. onstätigkeit des Kreises - entsprechend erDie Aufwändungen im Bereich der Jugendhöht. Hervorzuheben sind hier besonders hilfe sind hingegen im Berichtszeitraum Investitionen in die landkreiseigenen Imfast in jedem Jahr weiter angestiegen - und mobilien (d.h. Schulen und Verwaltungsgeliegen damit im bundesweiten Trend. bäude) mit dem Ziel, die Betriebsausgaben, insbesondere die Energiekosten, künftig Durch die von der SPD-Kreistagsfraktion deutlich zu reduzieren. mit angeschobene Rationalisierung des Jugendamtes in vier Regionalräume soll hier Der Schuldenstand des Landkreises ist desmittelfristig Einhalt geboten werden. halb von 101,7 Mio. € im Jahre 2006 über 106,5 Mio. im Jahre 2009 auf 115,9 Mio. € in 2010 und in 2011 auf 123,3 Mio. € weiter angestiegen. Auch wenn die Aufnahme von Kassenkrediten für den laufenden Betrieb (Gehälter, Mieten und Pachten, Verbrauchsmaterialien, etc.) in den letzten Jahren wegen der besseren Finanzlage erheblich reduziert werden konnte, muss der Landkreis nach wie vor Kassenkredite abbauen und muss seine Neuverschuldung möglichst gering halten. Auch bei nicht zu vermeidenden Ansprüchen der Bevölkerung muss der neu gewählte Kreistag die Finanzen genau im Blick haben und stringent vorgehen. Die interfraktionelle Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung hat weiterhin ihre parteiübergreifende Arbeit zu leisten und Einsparpotenziale vorzugeben.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Mit seinen Bildungsangeboten ist der Landkreis Aurich Spitze in Niedersachsen Von Hinrich Trauernicht Bildungspolitischer Sprecher

 

der SPD-Kreistagsfraktion

Immer wie-

der beschäftigte sich die SPDKreistagsfraktion in der zu Ende gehenden Wahlperiode mit dem Thema Bildung. Wir haben dabei gute Fortschritte gemacht: In Marienhafe wurde eine IGS gegründet, in Norden eine Außenstelle der KGS Hage, und für die Gemeinden Krummhörn und Hinte wird es bald eine IGS in Pewsum geben – mit dem Ziel, in Hinte eine Außenstelle einzurichten. Das Bildungsangebot im Landkreis Aurich ist vielseitig. Der Elternwille wird bei uns groß geschrieben. Es gibt nur wenige Landkreise in Niedersachsen, die über ein so vielfältiges Bildungsangebot verfügen wie der Landkreis Aurich! In Sachen Bildung sind wir Spitze in Niedersachsen! Landesweit gibt es in keinem Landkreis mehr Gesamtschulen als hier!

Gymnasium Ulricianum und Sparkassen-Arena in Aurich.

Dies ist trotz der hohen Hürden gelungen, die seitens der Landesregierung gesetzt wurden. Jahrelang gab es sogar ein absolutes IGS-Gründungsverbot! Das nennt man zu Recht CDU/FDP-Bildungsideologie.

Die Mitglieder des Schulausschusses und des SPD-Fraktionsvorstandes haben in den vergangen Jahren alle Schulen besucht und hinsichtlich Neubau, Umbau oder Renovierung eine Prioritätenliste erarbeitet, die mit Hilfe der Konjunkturprogramme des Bundes weitestgehend abgebaut werden konnte. Insgesamt wurden aus dem Konjunkturpaket II 1,35 Mio. Euro investiert, wobei es Zuschüsse in Höhe von 1,21 Mio. Euro gab.

Der Landkreis Aurich ist Träger von insgesamt 17 Schulen. Dies sind zwei Integrierte Gesamtschulen, zwei Gymnasien, drei Berufsbildende Schulen und zehn Förder-

Fotos (2): Stromann

schulen, wobei die Förderschulen Lernen im Brookmerland und in der Krummhörn auslaufen werden. Hier werden die Kinder künftig integrativ an den bestehenden Gesamtschulen beschult. Von den 14 allgemeinbildenden Schulen werden zehn als Ganztagsschule geführt.

Der Landrat legt den Grundstein. Energie sparen, lautete oft das Motto der Sanierungsmaßnahmen; außerdem wurde die Qualität der Schulen durch den Neubau von Fachräumen erhöht. Ganz neu errichtet wurden u.a. die Aula der Förderschule Am Moortief in Norden sowie die Sporthalle der BBS Conerus-Schule Norden. Mit Leben erfüllt wurde wieder die Kreisschulbaukasse. Somit können Investitionen im Schulbereich wieder gemeinsam geleistet werden. Hierfür werden vom Landkreis Aurich pro Jahr 156.000 Euro bereit gestellt.

Die neue Dreifach-Sporthalle der BBS Conerus-Schule wurde sofort gut angenommen.

Seit dem Jahre 2008 gibt es auf Initiative der SPD-Fraktion einen Schulmittelfonds des Landkreises, um Kindern aus finanzschwachen Familien die Teilnahme am Unterricht zu ermöglichen. Hierfür werden jährlich rund 40.000 Euro aufgewendet; davon erhalten die Kinder aus den Förderschulen rund die Hälfte.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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Unsere Rätselecke Liebe Leserinnen und Leser,

Sie können Ihre Antwort auch per eMail senden an: [email protected]

auf dieser Seite wenden wir uns an die Rätselfreunde unter Ihnen. Unten finden Sie zwei SudokuAufgaben und oben erwartet Sie ein Preisrätsel. Das Lösungswort in den rot unterlegten Kästchen schreiben Sie auf eine ausreichend frankierte Postkarte und senden diese bis zu 19.08.2011 an: 1

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Unter den richtigen Einsendungen werden 3 Gewinner gezogen; sie erhalten je einen Verzehrgutschein von 30,- Euro in einem Restaurant ihrer Wahl. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

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Waagerecht:

SPD-Fraktion im Kreistag Aurich Fischteichweg 7 - 13 26603 Aurich

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1. Jahreszeit, 4. Abk. für SPD-Parteizeitung, 6. Sportgerät, 12. Nachfolger des Käfers, 13. Keimzelle des Staates, 16. Gegenteil von an, 18. früherer Landtagsabgeordneter, 19. ein Begriff aus der Computersprache, 20. große Volkspartei, 21. Sitz der Kreisverwaltung, 23. nicht jung, 24. Abk. für Europäische Union, 26. spaltbares Material, 27. stellv. Landrätin, 30. europ. Hauptstadt, 31. Frauenname, 33. das „Dornröschen der Nordsee“, 38. Gastgeber, 40. Vogelart, 41. Geldstücke unter dem Euro, 43. Schwesterpartei der CSU, 44. Meer des Nordens, 46 erster Landrat des Landkreises Aurich, 50. stellv. Landrat, 53. Halle zum Einlagern der Ernte und von Maschinen, 56. jetzt, 59. Gegenteil von schlecht, 61. Creme in Medizin und Kosmetik, 62. Einnahmequelle des Landkreises, 63. Vorsilbe, 64. engl.: nach, 65. Abk. für Rettungsdienst.

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SUDOKU-Spaß für alle! leicht mittel

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6 2 4 1 7 3 8 9 1 3 4 1 9 3 V.i.S.d.P.: Redaktion/Layout: Fotos: Auflage: Druck:

Die Broschüre „bilanz“ erscheint einmalig zum Ende der Kreistagsperiode 2006 - 2011. Herausgeber ist die SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Aurich.

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Erwin Wenzel, Vors. Manfred Galka Stromann (SKN), UEK, Landkreis Aurich, privat 90.000 Ex. SKN Norden

Diese Veröffentlichung der SPD-Kreistagsfraktion dient ausschließlich der Information. Sie darf während eines Wahlkampfes nicht als Wahlwerbung verwendet werden.

2. Abk. für Interessengemeinschaft, 3. Stadt an der Nordseeküste, 5. die „Blumenstadt“, 6. von der Bevölkerung „empfundene“ neue Währung, 7. Seemannsausruf, 8. kleines Nagetier, 9. kein Glück, 10. weibl. Vorname, 11. Abk. für in Ordnung, 13. die hat die SPD-Fraktion im Griff, 14. alter Begriff für genossenschaftl. Zusammenschluss, 15. Abk. für Luftlinie, 16. Ausruf des Erstaunens, 17. eines der Hauptanliegen der SPD-Fraktion, 22. Grundpfeiler der Sozialdemokratie, 25. Großmacht, 28. „ostfriesische Hauptstadt“, 29. frühere Rechnungswährung der EU, 31. Universitätsstadt an der Donau, 32. unser Landrat, 33. BH auf Französisch, 34. weibl. Elternteil eines Kindes, 35. ältestes Deutsches Seebad, 36. oberer Hausabschluss, 37. Teil des Oberkörpers, 39. ... wären viele gern, 42. zueinander stehen, 45. Gewinner, 47. kubanischer Guerillaführer (Vorname), 48. Hinweis, Tip, 49. Lasttier, 51. ägypt. Schauspieler (Vorname), 52. nicht eckig, 54. Abk. für Europäische Gemeinschaft, 55. Kfz.-Kennz. von Holland, 57. Kanton in der Schweiz, 58. europ. Raumfahrtbehörde, 60. Abk. für Tischtennis.

Kleiner Tip: Das Lösungswort ist der Name einer aufstrebenden Gemeinde im Landkreis Aurich - drumherum liegt ganz Ostfriesland.

„Wenn im Landkreis Aurich die Sonne lacht, dann hat das die SPD gemacht. Zieht sich der Himmel aber zu, dann war's die böse CDU." Wetterprophet war Altkanzler Gerhard Schröder.

bilanz der SPD-Kreistagsfraktion Aurich

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SPD-Fraktion ist gegen eine Massentierhaltung

 

Die SPD-Kreistagsfraktion lehnt grundsätzlich den Neubau von Massentierhaltungsanlagen ab. Diese industrielle Form der Landwirtschaft findet keine Zustimmung. Alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Wege nutzt die SPDFraktion, um diese Fehlentwicklung zu stoppen.

Haben gut lachen: Arne Salge, Kita-Fachberater beim LK Aurich, Großefehns Bürgermeister Olaf Meinen, Kreistagsabgeordneter Jochen Beekhuis, Erster Kreisrat HarmUwe Weber, Kreistagsabgeordneter Sascha Pickel, Amtsleiterin Jutta Wunsch, KitaLeiterin Heidi Lawatsch und Abteilungsleiter Jürgen Homann vom Landkreis Aurich.

Endlich: Gütesiegel für die Kindertagesstätten Von Sascha Pickel Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion

 

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kindertagesstätten leisten eine hervorragende Arbeit. Um noch besser zu werden, haben wir mit ihnen gemeinsam und mit den Trägern der Einrichtungen in den vergangenen Jahren eine Qualitätsoffensive in den Kitas auf den Weg gebracht. Der Jugendhilfeausschuss hat im Jahre 2009 die Einführung eines Gütesiegels beschlossen, um die Qualität der Einrichtungen weiterzuentwickeln. Damit ist der Landkreis Aurich landesweit Vorreiter. Das Gütesiegel ist ein dynamisches Verfahren, das durch die Arbeitsgruppe Gütesiegel weiterentwickelt wird, die aus Verwaltung,

Trägern und Kitas besteht. Das Gütesiegel bleibt zwei Jahre lang gültig und wird dann fortgeschrieben. Mit Einführung des Gütesiegels wurde für die mehr als 100 Kindertagesstätten im Kreisgebiet auch eine Fachberatung eingerichtet; diese wurde seit langer Zeit von den Kindertagesstätten gefordert. Die Fachberatung unterstützt die Kitas, damit sie die Qualitätsvoraussetzungen des Gütesiegels erhalten, und bietet darüber hinaus Fort- und Weiterbildungsangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für die Träger an.

Angebote: Zeltfreizeit und Steibis-Fahrten

 

Seit rund 30 Jahren findet in den Sommerferien eine Zeltfreizeit für Kinder im Alter von 8 bis 13 Jahren aus dem Landkreis Aurich statt. Diese Freizeit richtet sich insbesondere an Kinder, die mit ihren Eltern nicht in Urlaub fahren können. Damit jedem Kind die Möglichkeit eröffnet ist an dieser Zeltfreizeit teilzunehmen, werden 30 Prozent der verfügbaren Karten zu einem geringeren Teilnahmebeitrag ausgegeben. Seit 15 Jahren findet diese Freizeit auf dem Jugendzeltplatz „Am Dünensender“ auf der Insel Norderney statt. In zwei Durchgängen können sich jeweils 120 Kinder vom Schulstress erholen. Bereits seit 1975 wird die Jugendwinter-

freizeit in Steibis im Oberallgäu in Bayern durchgeführt. Auf 1.500 m Höhe liegt der Berggasthof „Falkenhütte“, der seit Beginn die Jugendlichen und Kinder beherbergt. Die Winterfreizeit wurde in den vergangenen Jahren zu einer erlebnispädagogischen Sportveranstaltung weiterentwickelt. Neben Ski- und Snowboard-Unterricht werden jetzt auch Iglu-Bau, Schneewanderungen und eine Schneedisco angeboten. Die Steibis-Fahrten hatten von Anfang an eine soziale Komponente und integrativen Charakter; Förderschulen und WfbM haben gerne daran teilgenommen. 2011 kamen erstmals Viertklässler auf die Hütte; dieses soll ausgeweitet werden.

Landkreis Aurich soll gentechnikfreie Zone bleiben

 

Die SPD-Fraktion hat zusammen mit Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag an den Kreistag eingebracht. Darin wird gefordert: Der Landkreis Aurich verzichtet auf den Einsatz von „gentechnisch veränderten Organismen“. Es soll im Landkreis ein Prozess initiiert werden mit dem Ziel, den Landkreis Aurich zu einer gentechnikfreien Region zu erklären.

Vogelschutzgebiete der EU nun auch national geschützt

 

Die der EU gemeldeten Vogelschutzgebiete im Bereich des Landkreises wurden auch nach nationalem Recht unter Schutz gestellt und als Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen. Damit bleiben diese Gebiete weiterhin geschützt.

Pflegestützpunkt und Senioren-Servicebüro auf den Weg gebracht

 

Nach der Weichenstellung durch den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss hat der Kreistag im Herbst 2010 den Weg für die Einrichtung eines Pflegstützpunktes sowie eines Seniorenservice-Büros freigemacht; das bedeutet man arbeitet Hand in Hand – Service aus einer Hand. In den Räumen des Gesundheitsamtes in Aurich und bei der KVHS in Norden werden jetzt neutrale Beratungen für Pflegebedürftige und deren Angehörige angeboten, sobald ein Pflegefall auftritt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen den Familien und den Betroffenen vor Ort zur Seite, um den großen Berg von Problemen gemeinsam abzutragen. Ziel eines Service-Büros ist es, parallel dazu Wohnberatung, Seniorenbegleitung, Hilfen im Haushalt und Hilfe bei den eigenen Aktivitäten zu organisieren.